Realistische Chance auf Fördermittel für ein neues Heidekreis-Klinikum

Medien-Stellungnahme des Bürgerbegehrens
„Ja zum Bürgerbegehren HKK – Für eine bessere Versorgung im gesamten Heidekreis“
zur Chance Fördermittel aus dem Strukturfonds II für ein neues Heidekreis-Klinikum zu bekommen

Stellvertretend für das gesamte Bürgerbegehren teilen die Sprecher Otto Elbers, Adolf Köthe, Werner Salomon und Dr. med. Wolfram Franz mit:

Uns hat folgende Nachricht aus dem Sozialministerium erreicht: Der Planungsausschuss des Landes, der für die Vergabe der Fördermittel aus dem Strukturfonds II zuständig ist, wird dem Heidekreis eine Förderung für einen Klinikneubau voraussichtlich nur für einem zentralen Standort zusagen. Nach Angaben des Ministeriums muss ein Standort gefunden werden, der von der Bevölkerung insgesamt akzeptiert wird und damit wirtschaftlich tragfähig ist. Die Vorgaben „transparent, zentral und breit akzeptiert“ hatte das Ministerium der Kreispolitik ja schon in der Heidmarkhalle vorgegeben.

Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung teilte uns am 24. Februar 2021 mit, dass das Land Niedersachsen einen Neubau nur dann fördern werde, wenn es in der betreffenden Region eine breite Akzeptanz gebe und alle formalen Voraussetzungen vorlägen.

Dies hat zur Folge, dass jeder, der sich für einen dezentralen, nicht breit akzeptierten Standort einsetzt, das Klinik-Neubau-Vorhaben gefährdet.
Daher raten wir allen Bürgern, denen ein neues zukunftsweisendes Klinikum in unserem Heidekreis am Herzen liegt, dringend, das Bürgerbegehren mit einem Standort in der Mitte des Landkreises bei Dorfmark zu unterstützen. Andernfalls wird die Chance auf mögliche Zuteilung von Fördermitteln aus dem Strukturfonds II vertan.

Das Sozialministerium empfiehlt dem Heidekreis, möglichst schnell einen Konsens über den Standort einer Zentralklinik zu finden, weil sonst zu befürchten wäre, „dass andere Zentralklinikprojekte die Mittel aus dem Strukturfonds II binden werden“.

Vor dem Hintergrund dieser klaren Worte aus dem Ministerium gilt einmal mehr: Stimmen Sie am 18. April mit JA für den Bürgerentscheid und für eine Zentralklinik bei Dorfmark, in der Mitte des Landkreises.

 

Soltau, den 13. März 2021

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