Unsere Position zum Thema raumordnungsrechtliche Zulässigkeit

Medien-Stellungnahme des Bürgerbegehrens
„Ja zum Bürgerbegehren HKK – Für eine bessere Versorgung im gesamten Heidekreis“
zur raumordnerischen Umsetzbarkeit des Klinikum-Neubaus am Standort Dorfmark

Stellvertretend für das gesamte Bürgerbegehren teilen die Sprecher Otto Elbers, Adolf Köthe, Werner Salomon und Dr. med. Wolfram Franz mit:
 

„Verschiedentlich wurde in der öffentlichen Diskussion in Zweifel gezogen, ob Dorfmark als Standort für den Neubau des Heidekreis-Klinikums rechtlich zulässig und somit realisierbar ist. Daher möchten wir klarstellen und belegen: Der Standort D4 ist raumordnungsrechtlich zulässig!

Herr Prof. Dr. Ludwig Theuvsen, Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, hat in diesem Zusammenhang auf die Anfrage des Bürgerbegehrens schriftlich geantwortet: `Richtig ist […], dass aus Sicht der Landesraumordnung – und nur dazu äußern wir uns als Ministerium – ein Klinikneubau in einem zentralen Ort einem Neubau in einem nicht-zentralen Ort vorzuziehen ist [… und], dass aus Sicht der Landesraumordnung Dorfmark ein möglicher, aber kein idealer Standort ist.` Er stellt außerdem klar: „Die Aussage, dass ein Klinikbau in Dorfmark unzulässig sei, stammt jedenfalls weder von Frau Ministerin Otte-Kinast noch von mir.“

Damit steht verbindlich fest, dass der Standort aus Sicht der Raumordnung zulässig und genehmigungsfähig ist.“

 

Soltau, den 5. Februar 2021

Otto Elbers
Dr. med. Wolfram Franz

Adolf Köthe
Werner Salomon

Zurück